Monday, April 18, 2011

Finanzierung der Energiewende

Es sieht fast so aus, als würde die Bundesregierung es diesmal ernst
meinen. Als das letzte mal von Rot-Grün der Atomausstieg beschlossen
wurde, war der Termin so weit in die Zukunft geschoben worden, dass
sich darüber niemand Gedanken machen musste. Und das hat auch dann der
Opposition viel Angriffsfläche geboten.

Jetzt wird darüber diskutiert wie das Geld zusammenkommen soll. Und
gleicht heißt es, der Strom wird teurer. Eigentlich schwierig zu
glauben, denn wenn erstmal die Windräder und Solarkollektoren stehen,
dann benötigen sie nur noch Wartung und Verwaltung. Es ist wohl jedem
klar, dass nur das Aufstellen der Anlagen das Kostenproblem
ist. Andererseits kann man sich fast Sicher sein, dass der Strompreis
nicht sinken wird, wenn die Anlangen Rendite abwerfen.

Nur wie kann man jetzt verhindern, dass die Erneuerung der
Stromproduktion voll auf die Strompreise schlägt? Dies ist einerseits
wichtig, um finanzschwache in unserer Gesellschaft zu entlasten und
andererseits Produktionskosten nicht unnötig zu erhöhen.

Da drängt sich mir folgende Idee auf: Der Staat emittiert eine neue
Anleihe. Ok, hier ist jetzt noch nichts neues dran. Aber es geht
weiter. Für Ökostrom besteht eine Garantie für die Vergütung bei
Einspeisung in das Stromnetz. Bei Anlagen, die durch die Anleihen
errichtet werden, fällt dieses aus. Im Gegenzug gewährt der Staat dem
Erstzeichner der Anleihe Steuerfreiheit für diese Anleihe.

Die Steuerfreiheit für Erstzeichner würde Anleger dazu bewegen, die
Anleihe nicht als Spekulationsobjekt anzusehen und würde es
langfristig ausgleichen, dass die ersten Jahre diese Anleihe nur eine
kleine Rendite abwerfen. Durch den Verzicht auf ein Teil der Vergütung
aufgrund des Erneuerbarenenergiegesetz, würde der Strom für diese
Anlagen so behandelt werden wie Strom aus Kohle- oder
Atomkraftwerken. Eine weiter Preissteigerung würde dadurch gebremst
werden.

Könnte dieses Modell funktionieren? Ich denke Ja. In Deutschland
schläft sehr viel Geld auf Konten, oder es liegt im Ausland. Die
Stimmung in Deutschland geht im Moment dahin, dass viele bereit sind
für die Energie aus erneuerbaren Ressourcen zu bezahlen. Und
langfristig gesehen würden diese Anleihen auch Gewinn abwerfen. Ein
weiter Vorteil wäre, dass die neuen Kraftwerke dann nicht in den
Händen von den großen vier Energiekonzernen wäre. Das kann sich
natürlich auch als Nachteil entwickeln, denn der Staat ist nicht immer
ein guter Geschäftsmann. Aber es ist nicht so, dass wir eine Wahl
haben. Entweder bezahlen wir es über die Stromrechnung oder eben
anders. Und ich bin der Meinung man sollte auch mal einen anderen Weg
probieren.

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