Der Grund warum unsere Demokratie nervt

Um es kurz zu machen: Weil die Politiker sich wählen lassen, um
Verantwortung zu übernehmen, sie aber nicht wissen was sie damit
machen sollen oder zu dumm sind sie umzusetzen.

Und jetzt die längere Version.

Ein Abgeordneter im Deutschen Bundestag hat ein freies Mandat, dass
heißt, er ist nur seinem Gewissen unterworfen und ist angehalten allen
Deutschen dienlich zu sein. Der Fakt ist, es gibt einen inoffiziellen
Fraktionszwang. Wer die Fraktionsdisziplin nicht einhält wird gemobbt
werden und von dem internen Parteieninformationsfluß abgeschnitten und
landet für die nächste Wahl auf einen scheiß Listenplatz.

Betrachtet man einen Abgeordneten als Arbeitnehmer, dann wäre der
Bürger der Arbeitgeber. Was aber im Moment passiert, die Partei die
als Art Gewerkschaft fungiert schreibt dem Arbeitnehmer vor was und
wie er es zu tun hat. Übertragen wir das Beispiel auf eine größere
Firma wie die Telekom, dann würde Verdi vorschreiben, wie der
Aufsichtsrat bei Unternehmensentscheidungen zu agieren hat. Anstatt
sich um das Betriebsklima zu kümmern.

Ich führe es nicht weiter aus, man sieht schon, dass sich hier die
Parteien einmischen. Das macht jede Partei die im Bundestag vertreten
ist, und das ist das unklügste was man machen kann. Erstens, die
Abgeordneten sind eigentlich den Wählern verantwortlich und nicht den
Parteihäuptlingen und zweitens hat das auch noch ein
wissenschaftlichen Hintergrund: "Die Weisheit der Vielen". Die
Parteien schaden sie unheimlich, wenn sie die Meinung der einzelnen
auf Spur bringen, denn was am besten ist und am meisten Sinn macht,
wird sich von alleine herraus filtern. Es ist nicht nötig
Fraktionssitzungen zu machen und die Parteisoldaten auf Spur zu
bringen. Und es sieht das Grundgesetz auch nicht vor. Nur leider ist
es an der Stelle nicht sonderlich gut formuliert.

Wie löst man das Problem? Garnicht.
Unser System ist so angelegt, dass es auch weiterhin Lagerkämpfe geben
wird. Mit Ausnahmen, wenn man die PID Diskussion im Bundestag verfolgt
hat, war das wirklich angenehm. Kein gehetze gegen Parteien, kein
Gezanke und keine Schuldzuweisung was vor 12 Jahren war. Am Ende hat
jeder für sich entschieden, wie sein Gewissen es wollte. Es ging
wirklich mal um das Thema.

Eine solche Diskussion hätte ich mir auch mal beim Atomausstieg
reloaded gewünscht. Aber nö. Die Diskussion war nur peinlich und jede
Partei hat dazu beigetragen. Und das lag daran, dass sie pro Rede ihre
Partei repräsentiert haben und nicht ihre Meinung.

Und jetzt heulen die von der CDU rum das es ihnen zu schnell ging und
sie nicht richtig mitentscheiden durften. JA ihr VERSAGER, ihr hättet
einfach dagegen stimmen können und einen Antrag einbringen können, der
vorsieht das Thema mit dem nötigen Respekt zu behandeln. IHR von der
CDU/FDP habt keinen Treueschwur auf die Regierung geschworen, ihr
dürft auch selber entscheiden. Aber wenn ihr alles abstimmt was einen
CDU/FDP Namen trägt und ihr es vorher nicht gelesen habt oder es nicht
versteht, Dann stimmt verdammt noch mal nicht dafür.

Kurz und gut, das System wird sich nicht ändern, wenn den Abgeordneten
nicht mal auffällt wie das System wirklich funktioniert. Und wenn ich
mir manche so angucke, dann wird den nichts auffallen. Und bei den
anderen fällt erst was auf, wenn die Zahlungen aus den anderen Kanälen
ausgeblieben sind.